Alicensteg: Stadt in Erklärungsnot

Vor Kurzem hat der Ausschuss für Technik und Umwelt auf Antrag der Stadtverwaltung beschlossen, den Alicensteg abzureißen, und zwar unabhängig von der Frage eines Ersatzneubaus, über den der Gemeinderat noch befinden muss. Das Tiefbauamt hatte den Abriss auch damit begründet, dass eine Sanierung des Stegs gegenüber einem Neubau unwirtschaftlich sei. Was die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage verschweigt: Der Bundesverkehrswegeplan 2030 listet den 6-spurigen Ausbau der B 10, die unter dem Steg verläuft, als Projekt mit vordringlichem Bedarf. Damit ist ein Neubau des Alicenstegs auf absehbare Zeit ausgeschlossen, zumindest aber höchst fraglich, weil links und rechts der Fahrbahn ein Korridor freigehalten werden muss – egal ob der B-10-Ausbau je kommt. Dies bedeutet, dass der Abrissbeschluss unter falschen Voraussetzungen erfolgt ist. Der Gemeinderat muss sich bei seinen Entscheidungen jedoch darauf verlassen können, dass die Verwaltung die Faktenlage wahrheitsgemäß und vollständig darlegt. Deshalb muss er vom Tiefbauamt nun unverzüglich Aufklärung darüber verlangen, wie hoch das Genehmigungsrisiko und die Kosten für einen Neubau des Alicenstegs tatsächlich sind. Sonst entsteht der Eindruck, dass die Verwaltung getrickst oder geschlampt hat, was das ohnehin schwer ramponierte Vertrauen der Bevölkerung in die Stadt und die lokalpolitischen Entscheidungen weiter beschädigen würde.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.