Die Zahl der Kraftfahrzeuge nimmt stetig zu. Jedes Jahr kommen bundesweit rund eine Million hinzu. Das führt in den Städten zu einem großen Parkdruck. Dieser verschafft sich zunehmend auf Kosten von Fußgängerinnen und Fußgängern Entlastung: Auf Fuß- und Gehwegen wird immer öfter geparkt.

Viele Autofahrer:innen sind der Meinung, das sei schon okay, solange man noch irgendwie durchkommt. Doch in § 2 der Straßenverkehrsordnung heißt es unmissverständlich: »Fahrzeuge müssen die Fahrbahn benutzen […].« Daraus folgt, dass auf Gehwegen generell nicht geparkt werden darf. Ausnahme: Es ist durch Verkehrszeichen oder Parkflächenmarkierungen ausdrücklich erlaubt.

Hier ist parken verboten


Konsequenzen

Falschparken wird mit einem Bußgeld zwischen 55 Euro und 100 Euro bestraft. Werden andere Verkehrsteilnehmer:innen behindert oder gefährdet, kann das Fahrzeug außerdem abgeschleppt werden. Dadurch entstehen weitere Kosten. Eine Behinderung liegt bereits dann vor, wenn die Mindestbreite für Gehwege von 1,50 Metern unterschritten wird.

Weitere Informationen

In seinem Falschparker-Erlass vom 11. Mai 2020 erläutert das baden-württembergische Verkehrsministerium ausführlich die aktuelle Rechtslage. Download (PDF)